Print-Ausgabe 13. September 2024
Einer der ersten Schritte dafür ist die Ende September angesetzte Diskussionsrunde, an der die Tourismussektion, ÖRV und ÖHV ihre Teilnahme zugesagt haben
Neue Aufgabe für Petra Stolba, die seit August 2022 im Europäischen Parlament als Kabinettschefin des Ersten Vizepräsidenten fungierte: Die ehemalige Geschäftsführerin der Österreich Werbung (ÖW) ist seit September im Haus der EU in Wien für das EPLO (European Parliament Liaison Office) tätig und für die Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich. EPLO Wien steht seit Jänner 2020 unter Leitung von Frank Piplat. Derartige Verbindungsbüros hat das Europäische Parlament in allen 27 Hauptstädten der EU-Mitgliedsländer, ergänzt um Regionalbüros in den fünf bevölkerungsreichsten Staaten der EU sowie zwei Verbindungsbüros in Washington (USA) und London (Großbritannien).
Im EPLO Wien übernahm Petra Stolba den Aufgabenbereich von Thomas Weber (nicht zu verwechseln mit dem Wiener NEOS Landtags-Abgeordneten gleichen Namens), der sich ein Jahr Auszeit genommen hat und bereits auf Weltumsegelung befindet. „Die zwei Jahre als Kabinettschefin des Ersten Vizepräsidenten der Europäischen Kommission waren super spannend“, so Petra Stolba, die nunmehr im EPLO in Wien einen weiteren „Wunschjob“ übernommen hat.
Die Hauptaufgabe der Liaison Offices liegt vor allem darin, das Bewusstsein der Menschen dafür zu schärfen, wie sich die Tätigkeit des Europäischen Parlaments auf ihr tägliches Leben auswirkt. Die EPLOs arbeiten dabei auch mit Interessensverbänden zusammen, darunter jenen im Tourismus. Wobei es Petra Stolba am Herzen liegt, die Kontakte zu diesem Wirtschaftszweig zu intensivieren.
Ein erstes Beispiel dafür ist jene Veranstaltungsreihe, die im Vorfeld zum Kommissars-Hearing im ELPO Wien durchgeführt wird. Zu Erinnerung: Nach den Europäischen Parlaments-Wahlen Anfang Juni 2024 (von den 720 Sitzen gingen 188 an Abgeordnete der EVP und 136 an jene der Sozialdemokraten) wurde im Rahmen der ersten Plenartagung der neuen Legislaturperiode die Malteserin Roberta Metsola als neue Parlaments-Präsidentin gewählt.
Im Laufe des Oktobers finden dann die Hearings der Kandidat:innen für die nächste Europäische Kommission statt, deren Präsidentin Ursula von der Leyen für die Amtszeit 2024 bis 2029 wiederbestellt wurde. Inklusive ihr besteht die künftige Kommission aus 27 Mitgliedern. Sie wird voraussichtlich am 1. November 2024 zu amtieren beginnen. Österreich hat dafür den derzeitigen Finanzminister Magnus Brunner nominiert und hofft, dass er mit dem Ressort „Haushalt und Verwaltung“ des derzeitigen österreichischen Kommissars Johannes Hahn übernehmen wird.
Der Tourismus hat keinen eigenständigen Bereich. Er ressortiert stattdessen – u. a. zusammen mit Industrie und Dienstleistungen – in der für den Binnenmarkt zuständigen Kommission. Ob der bisher dafür zuständige Thierry Breton – er wurde von Frankreich für ein Kommissions-Amt wieder bestellt – auch künftig dafür verantwortlich zeichnen wird, steht noch in Schwebe. Möglich ist, dass die finnische Kandidatin Henna Virkkunen zur neuen Binnenmarkt-Kommissarin ernannt wird, die sich seit ihrer Wahl ins Europäische Parlament 2014 als Mitglied der Parlamentsausschüsse für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) sowie Verkehr und Tourismus (TRAN – Committee on Transport and Tourism) einen Namen gemacht hat.
Wie dem auch sei, das ELPO Wien lädt im Vorfeld der Kandidat:innen-Hearings am kommenden Freitag zu Diskussionsrunden mit Europaabgeordneten von sechs Ausschüssen ein, darunter jener für Verkehr und Tourismus. An dieser werden die EU-Parlamentsabgeordneten Andreas Schieder (er ist Vorsitzender des Alpinvereins „Naturfreunde Österreich“) und Lena Schilling (Zitat: „Handel, Industrie, Tourismus – alle zusammen sind Teil des großen Ganzen“) teilnehmen. Die beiden werden u. a. auch Stellung dazu beziehen, was der:die künftige Binnenmarkt- und damit auch für Tourismus verantwortliche Kommissar:in in der neuen Legislaturperiode leisten soll.
Mit der Präsidentin des ÖRV (Österreichischer ReiseVerband) Eva Buzzi und dem Generalsekretär der ÖHV (Österreichische Hoteliervereinigung) Markus Gratzer haben bereits zwei Top-Branchenvertreter:innen ihr Kommen zugesagt. Ulrike Rauch-Keschmann, Sektionschefin Tourismus im Arbeits- und Wirtschaftsministerium (BMAW), die zu diesem Zeitpunkt im Ausland weilen wird, versucht eine Vertretung zu der Diskussionsrunde zu entsenden. T.A.I. wird berichten.
Erstellt am: 13. September 2024
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