Standpunkt

kurz und Kurz

Print-Ausgabe 19. Mai 2017

Erstens kommt es anders, zweitens als man denkt! Die jüngsten Wendungen in Österreichs Bundespolitik sind ein Musterbeispiel dafür. Ergebnis: Nationalratswahlen bereits im Herbst 2017 und nicht – wie stets beteuert (oder ‚angedroht‘?) wurde – erst ein Jahr später.

Eigentlich hätte schon längst die pure Vernunft für vorgezogene Nationalratswahlen sprechen müssen. Doch Vernunft und Politik sind zwei Dinge, die nicht zusammenpassen. Spätestens seit Österreich als Folge des Brexit die EU-Präsidentschaft Großbritanniens für das zweite Halbjahr 2018 ererbt hatte, wäre es geboten gewesen, die notwendige Weichenstellung auf Bundesebene ausreichend weit nach vorne zu ziehen.

Wahlkampf, wenn ganz Europa auf Österreich blickt – welch ein Horrorszenario angesichts der zu erwartenden Strache’schen Tiraden und der ebenso zu erwartenden Zugewinne für seine Partei mit bekannt europafeindlicher Haltung! Ganz abgesehen von dem dann folgenden peinlichen Schauspiel der Regierungsbildung.

So gesehen war und ist die innenpolitische Sprengwirkung, für die der Rücktritt von Vizekanzler und Wirtschaftsminister Mitterlehner sorgte, ein Segen. Ob dies auch für alles weitere gilt, das Österreich jetzt ins Haus steht, muss sich erst weisen. Der Tourismus jedenfalls darf wieder einmal hoffen.

Das tat er letztmals im Herbst vor drei Jahren, als das Duo Mitterlehner-Schelling an den Start ging. Doch die Hoffnung währte bekannter Maßen nur kurz. Blankes Entsetzen folgte. Was dem Tourismus in seiner gesamten Bandbreite seither angetan und aufgebürdet wurde, sucht seinesgleichen. Lediglich das begrüßenswerte Verbot der Ratenparität findet sich auf der Habenseite. Es entspricht damit der sprichwörtlichen Schwalbe, die noch lange keinen Sommer macht.

Doch Mitterlehner als Sündenbock hinzustellen, wäre falsch. Er hat, wie keiner seiner Vorgänger, viel Engagement für den Tourismus gezeigt. Aber viele Köche verderben den Brei und Mitterlehners Partei hatte und hat derer bekannter Maßen zu viele, noch dazu welche, die ihm in steter Regelmäßigkeit in den Rücken gefallen sind.

Ob diesmal die Hoffnung wieder nur kurz währt oder Kurz es gelingt, endlich die langersehnte Bewegung in die erstarrte politische Landschaft zu bringen? Die Brei verderbenden Köche haben durch Zustimmung zu seinen sieben Punkten vorerst einmal Stillhalten zugesichert. Ihnen blieb auch nichts anderes übrig: zu sehr hatten sie bereits durch ihr selbstherrliches Verhalten aus gesicherter Position ihr Partei-Schiff Leck geschlagen.

Für die übrige Entwicklung bis zu den Wahlen im Herbst und darüber hinaus gilt nur eines als sicher: Erstens kommt es anders, zweitens als man denkt, sieht nicht alleine mit Spannung den kommenden Monaten entgegen der

Lupo

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Erstellt am: 19. Mai 2017

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