EU gibt grünes Licht für „Grünen Pass“! Umsetzung beginnt im April

Der „Grüne Pass“ wird Realität. Österreichs Vorstoß auf europäischer Ebene ist damit von Erfolg gekrönt. Mitte dieser Woche hatte die EU-Kommission einen entsprechenden Verordnungsvorschlag vorgelegt.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hatte erst vor einigen Wochen den EU-Staats- und Regierungschefs einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet, ebenso Tourismusministerin Elisabeth Köstinger gemeinsam mit ihren AmtskollegInnen aus Bulgarien (Nikolina Angelkova), Griechenland (Harry Theocharis), Malta (Clayton Bartolo), Slowenien (Zdravko Počivalšek, bei dem u.a. auch Tourismus resortiert) und Spanien (Staatssekretärin Isabel María Oliver). Die Initiative hatte Erfolg: „Der ‚Grüne Pass‘ kommt und soll noch vor dem Sommer umgesetzt werden“, kündigt Köstinger an.

Impfung, Testung & Genesung

Ziel des „Grünen Passes“ ist es, nach dem Motto „Wer geimpft, getestet oder genesen ist, soll wieder reisen dürfen“ eine sichere Mobilität zu ermöglichen. Der von der Europäischen Kommission vorgelegte Verordnungsentwurf wird diesem Ansatz gerecht.

Laut Ministerin Elisabeth Köstinger wird Österreich bereits in den nächsten Tagen die rechtlichen Grundlagen für die Umsetzung schaffen, die bereits im April starten soll. Der „Grüne Pass“ wird Informationen über Impf-, Test- (PCR- oder Antigenschnelltest) sowie Genesungszertifikat (frühestens auszustellen ab Tag 20 nach dem erstem positiven PCR-Testergebnis) beinhalten.

Datenschutz voll gewährleistet

Der Pass wird von den EU-Staaten kostenlos für EU-Bürger, deren Familienangehörige und an in EU-Staaten ansässige Drittstaatsangehörige ausgestellt und für Dauer der Pandemie Gültigkeit haben.

Die Zertifikate werden digital und/oder in Papierform zur Verfügung stehen und einen EU-weit lesbaren Barcode enthalten.

Der „Grüne Pass“ enthält darüber hinaus die wichtigsten und COVID-relevanten personenbezogenen Daten (z.B. Identifizierung der Person, verwendeter Impfstoff, Chargenzahl, Datum und Ort der Impfung/Testung). Die Daten werden aus nationalen Datenbanken gelesen und sonst nirgends gespeichert.