Bekenntnis pro Tourismus! Kanzler Kurz & Köstinger kommen

Nicht nur im Regierungsprogramm 2017 - 2022 wird dem Tourismus eine hohe Bedeutung beigemessen – derzeit stehen im Ministerium die personellen Weichenstellungen an

Österreichs neue Bundesregierung scheint dem Tourismus einen hohen Stellenwert einzuräumen. Dies hat nicht nur mit der Schaffung eines Ministeriums zu tun, das erstmals in der Geschichte der Republik die Bezeichnung „Tourismus“ führt (offiziell heißt es „Ministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus“ BMNT): Bereits im kurz vor Weihnachten präsentierten Arbeitsprogramm der neuen Regierung finden sich zahlreiche konkrete Punkte, die zentrale Anliegen der Tourismuswirtschaft betreffen, allen voran die Rücknahme der MWSt.-Erhöhung auf Logis von derzeit 13 auf künftig wieder 10 Prozent. Sie soll mit November 2018 in Kraft treten.

Sowohl Bundeskanzler Sebastian Kurz als auch Nachhaltigkeit- und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger haben darüber hinaus ihre Teilnahme am Kongress der ÖHV (Österreichische Hoteliervereinigung) fixiert, der von 15. bis 17. Jänner 2018 in Wien stattfindet. Dies ist nicht zuletzt auch deshalb bemerkenswert, als in den zurückliegenden Jahren die Bundespolitik einen großen Bogen um diese für Österreichs Tourismus wichtige Veranstaltung gemacht hatte. Seit 2014 ließ sich Wirtschaftsminister und Vizekanzler Mitterlehner nicht mehr auf dem ÖHV-Kongress blicken und dass ein Bundeskanzler seine Aufwartung machte, war 2010 das letzte Mal der Fall. Damals begnügte sich Faymann mit Höflichkeitsfloskeln. Diesmal wird es richtig in die Tiefe gehen, denn Bundeskanzler Kurz nimmt sich zum Auftakt des ÖHV-Kongresses eine Stunde lang Zeit zum Podiumsgespräch mit ÖHV-Präsidentin Michaela Reitterer, das vom Ex-„profil“-Journalisten und nunmehrigen Politikberater Thomas Hofer moderiert wird. Der Auftritt von Ministerin Elisabeth Köstinger ist für Dienstagvormittag vorgesehen. Er wird mit 15 Minuten erheblich kürzer sein, denn für die Landwirtschafts-Expertin und langjährige EU-Abgeordnete ist der Tourismus Neuland. Man kann aber davon ausgehen, dass sie sich rasch in die Materie einarbeiten wird.

Das neu geformte Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus BMNT wird über ein Budget in Größenordnung von rund 2,85 Mrd. Euro verfügen (ausgehend vom Budget 2017), wobei der Tourismus mit ca. 60 Mio. Euro dotiert ist (davon rund 30 Mio. Euro ÖHT, ca. 24,1 Mio. Euro ÖW). Nicht ins BMNT (es befindet sich im selben Gebäude, wie das neue Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort BMDW) übersiedeln werden die bisher mit dem Tourismus in einer Sektion zusammengefassten „Historischen Bauten“ (Schloss & Tiergarten Schönbrunn, Bundesimmobiliengesellschaft, etc.). Derzeit ist die Umgliederung voll im Gang, personelle Entscheidungen müssen erst getroffen werden. Es ist davon auszugehen, dass im BMNT eine eigene Sektion Tourismus geformt wird.

Die Zusammenlegung der Tourismus- und Landwirtschafts-Agenden war im Wahlkampf eine Forderung von Ex-ÖHV Präsident, NEOS-Politiker und Hotelier Sepp Schellhorn. Auch Landwirtschaftskammer-Präsident Franz Titschenbacher argumentierte wiederholt in diese Richtung. An Ministerin Elisabeth Köstinger wird es nun liegen, die Absicherung des „ländlichen Raums – speziell des sensiblen Berggebiets – als blühender Lebens- und Wirtschaftsraum für die Zukunft“ (Zitat Köstinger) voranzutreiben. Der Tourismus spielt dabei bekannter Maßen eine tragende Rolle.